Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für alle Verträge zwischen Edolind Asllani, handelnd unter „EDAS Digital Solutions" mit dem Marken­namen „KOSVEX" (nachfolgend „Auftragnehmer") und seinen Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von IT-Outsourcing-, Nearshoring- und damit zusammenhängenden Dienst­leistungen.

(2) Die AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sonder­vermögen. Verbraucher­geschäfte sind ausgeschlossen.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäfts­bedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Der Vertrag kommt durch eine schriftliche oder per E-Mail erfolgte Auftrags­bestätigung des Auftragnehmers oder durch die tatsächliche Aufnahme der Leistungs­erbringung zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftform­erfordernisses. Die elektronische Form (Textform per E-Mail) ist ausreichend.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung von IT-Dienstleistungen, insbesondere Software­entwicklung, Bereitstellung dedizierter Teams (Staff Augmentation), QA, Testing, DevOps sowie damit verbundene Beratungs­leistungen.

(2) Konkrete Leistungs­gegenstände, Umfang, Stunden­kontingente, Roll­en­profile und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Einzel­vertrag bzw. Statement of Work („SOW").

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, schuldet der Auftragnehmer eine fachgerechte Tätigkeit (Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB), keinen bestimmten Erfolg.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungs­erbringung notwendigen Informationen, Daten, Zugänge und Ansprech­partner rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.

(2) Wirkt der Auftraggeber an erforderlichen Mitwirkungs­handlungen nicht oder nicht rechtzeitig mit, gerät er in Annahmeverzug. Daraus resultierende Mehraufwände und Verzögerungen trägt der Auftraggeber.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Einzel­vertrag bzw. SOW. Abrechnungs­modelle sind Time & Material (nach tatsächlich geleisteten Stunden), Dedicated Team (fester Monatspreis pro FTE) oder Festpreis.

(2) Alle Preise verstehen sich als Netto­preise. Auf die Rechnung wird keine Umsatz­steuer ausgewiesen; es gilt die Kleinunternehmer­regelung nach § 19 UStG.

(3) Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungs­datum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Kommt der Auftraggeber in Zahlungs­verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugs­zinsen in Höhe von 9 Prozent­punkten über dem Basis­zinssatz zu verlangen (§ 288 Abs. 2 BGB). Die Geltend­machung eines weiter­gehenden Verzugs­schadens bleibt vorbehalten.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

(1) Die Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Einzel­vertrag bzw. SOW.

(2) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

(3) Das Recht zur außer­ordent­lichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

§ 7 Geheimhaltung

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammen­arbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei strikt vertraulich zu behandeln und nur zur Erfüllung des Vertrags zu nutzen.

(2) Die Geheimhaltungs­pflicht bleibt auch nach Beendigung des Vertrags für einen Zeitraum von 3 Jahren bestehen.

§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Verarbeitet der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personen­bezogene Daten, schließen die Parteien einen separaten Auftrags­verarbeitungs­vertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO ab.

(2) Für Daten­transfers in die Drittländer Kosovo und Albanien werden die EU-Standard­vertrags­klauseln (SCCs) als geeignete Garantien gemäß Art. 46 DSGVO vereinbart.

§ 9 Nutzungsrechte / Geistiges Eigentum

(1) An den vom Auftragnehmer im Rahmen der Leistungs­erbringung erstellten Arbeits­ergebnissen (Software-Code, Konzepte, Dokumentationen) erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungs­recht.

(2) Der Auftragnehmer behält das Recht, allgemein anwendbare Methoden, Konzepte und Tools, die unabhängig vom konkreten Auftraggeber existieren, auch für andere Kunden zu nutzen.

§ 10 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinal­pflichten); die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den vertrags­typischen, bei Vertragsschluss vorher­sehbaren Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf die im konkreten Einzelvertrag innerhalb der letzten 12 Monate gezahlte Netto­vergütung.

(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Folge­schäden sowie Schäden aus Datenverlust ist – außer in den Fällen von Abs. 1 – ausgeschlossen.

§ 11 Abwerbeverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für einen Zeitraum von 12 Monaten nach deren Beendigung keine Mitarbeitenden oder Subunternehmer des Auftragnehmers, mit denen er im Rahmen der Vertragserfüllung Kontakt hatte, abzuwerben oder unmittelbar zu beauftragen. Bei Verstoß ist eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe eines 6-fachen Bruttomonatsgehalts des abgeworbenen Mitarbeiters fällig, weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichts­stand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – Heilbronn.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.